ISOGON - Verkaufs- und Lieferbedingungen

Abschluss. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir haben uns schriftlich mit diesen einverstanden erklärt. Spätestens mit dem Empfang der Ware gelten unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen als angenommen. Nebenabreden, mündliche Erklärungen, wie z. B. die Zusicherung von Eigenschaften und Vertragsänderungen, sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich erklärt oder bestätigt haben.

Preise. Wir berechnen die zum Zeitpunkt gültigen Listenpreise und sind in anderen Fällen berechtigt, zwischen Vertragsschluß und Lieferung eingetretene Materialpreis- und Lohnerhöhungen weiterzuberechnen. Bei Nichtkaufleuten gilt dies jedenfalls dann, wenn zwischen Vertragsschluß und Lieferung ein Zeitraum von mehr als vierMonaten liegt. Die Preise verstehen sich ab unserem Werkslager ausschließlich Standardverpackung, zuzüglich Mehrwertsteuer. Eventuelle Länderabgaben, Zölle etc. sind vom Käufer zu tragen. Wir versenden auf Ihre Rechnung und Gefahr, wenn nicht anders vorgeschrieben, nach unserer Wahl.

Zahlungsbedingungen. Zahlungen sind, unabhängig vom Eingang derWare, und unbeschadet des Rechts der Mängelrüge, in barzu leisten wie folgt: Innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto, innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden. Kaufpreiszahlungen können auch nicht von der vorherigen Durchführung etwa übernommener Montageleistungen abhängig gemacht werden. Nehmen wir die Ware auf Lager, so gilt der Tag der Bereitstellung als Versandtag. Reine Lohnarbeiten sind sofort netto Kasse zahlbar. Wir behalten uns vor, Voraus- oder Abschlagzahlungen zu beanspruchen. Nicht anerkannte oder noch nicht rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche können nicht aufgerechnet, noch darf aus diesem Grunde die Zahlung zurückgehalten werden. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Zinsen und Provisionen gemäß den jeweiligen Banksätzen für vorübergehende Kredite berechnet. Der Käuferist ab Fälligkeit unbeschadet eines weitergehenden Schadens zur Zahlung von Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz verpflichtet, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der gleiche Zinssatz gilt für Nichtkaufleute ab Verzug. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwaiger Wechsel sofort fällig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Wir sind dann auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder nach angemessener Nachfrist zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen. Unsere Mitarbeiter besitzen grundsätzlich keine lnkassovollmacht.

Eigentumsvorbehalt. Unsere Lieferungen bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns unter Ausschluß des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB, ohne unszu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der anderen Waren zur Zeit der Verarbeitung zu. Soweit das Miteigentum an dem neuen Produkt nicht unmittel barauf uns übergeht, tritt derKäuferuns den entsprechenden Miteigentumsanteil schon heute ab. Er wird die Sache wegen dieses Miteigentumsanteils, der als Vorbehaltseigentum gilt, auch für uns verwahren. Die Forderungen des Käufers aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an uns abgetreten, unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Vereinbarung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterveräußert wird. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung in Höhe des Wertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Der Käufer darf unser Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehrund zu seinen normalen Geschäftsbedingungen veräußern; dies nur, solange er nicht im Verzuge ist. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware darf nur mit der Maßgabe erfolgen, daß die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß den vorstehenden Absätzen auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen ist der Käufer nicht berechtigt. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, die Abtretung seinem Abnehmer zwecks Zahlung auf uns bekanntzugeben. Übersteigt derWert derfür uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 % so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe nach unserer Wahl verpflichtet. Der Käufer hat uns von Pfändungen oder anderen Beeinträchtigungen unserer Rechte durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

Lieferfrist, Liefertermin. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage unserer Auftragsbestätigung, jedoch erst nach Klärung aller Ausführungseinzelheiten. Verlangt ein neuer Besteller sofortige Lieferung, sind wir ohne vorherige Ankündigung berechtigt, Vorauskasse zu verlangen oder die Ware per Nachnahme auf den Weg zu bringen. Lieferfrist und Liefertermin gelten mit der rechtzeitigen Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn uns die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluß in Verzug geraten ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist. Geraten wir in Verzug, ist unseine angemessene Nachfristzu setzten. Ersatz des Verzögerungsschadens wird nicht gewährt. Ist die Ware nach Ablauf der Nachfrist nicht versandbereit gemeldet, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Betrages begrenzt, den der Käufer über den vereinbarten Kaufpreis hinaus für den Erwerb gleichartiger Ware an einen Dritten zahlen muß. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Bestellungen auf Abruf müssen, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sechs Monaten abgenommen werden. Bei Abschlüssen mit fortlaufender Auslieferung sind uns Abrufe und Soforteinteilungen für entsprechende Monatsmengen aufzugeben. Erfolgt dies nicht rechtzeitig, sind wir nach fruchtloser Nachfristsetzung berechtigt, selbst einzuteilen und die Ware zu liefern. Auf jeden Fall haben wir bei Nichtabruf das Recht, Bezahlung in Höhe der bereits fertiggestellten Leistung bzw. der bereitgestellten Waren zu verlangen. Wird die Abschlußmenge durch die einzelnen Abrufe des Käufers überschritten, sind wir zur Mehrlieferung zu den bei Lieferung gültigen Preisen berechtigt. Evtl. anfallende Prüfungs- und Abnahmekosten sind vom Käufer zutragen.

Lieferbehinderung. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oderwegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt insbesondere bei Betriebsstörungen, Streiks und Schwierigkeiten in der Belieferung durch Vorlieferanten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.

Verpackung, Versand und Gefahrenübergang. Verpackung wird berechnet. Wir verpacken sorgfältig und sachgemäß. Regressansprüche des Bestellers an uns wegen Verpackungsschäden sind ausgeschlossen. Wir versenden grundsätzlich nur auf Rechnung und Gefahr des Käufers und zwar, wenn nicht anders vorgeschrieben, ohne Verbindlichkeit für billigste bzw. schnellste Versandart. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, geht die Gefahr, einschließlich einer Beschlagnahme, in jedem Falle - z. B. auch bei fob- oder cif-Geschäften - auf den Käufer über. Beförderungs- und Schutzmittel, die ebenso wie gedeckte und Spezialwagen besonders berechnet werden, sowie den Versandweg können wir unter Ausschluß jeder Haftung auswählen. Zum vereinbarten Termin versandfertig gemeldete Ware muß sofort abgerufen werden, anderen falls oder bei Unmöglichkeit der Versendung sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Käufers nach eigenem Ermessen zu lagern und als ‚Ab-Werk‘ oder ‚Ab-Lager‘ zu berechnen. Bereits bei Empfang der Ware äußerlich erkennbare Verpackungs- oder Warenschäden sollte sich der Empfänger sofort von dem Frachtführer auf dem Frachtbrief
bescheinigen lassen. Im Schadenfalle sind Entschädigungsanträge vom Empfänger direkt beim Frachtführer oder Spediteur zu stellen. Dies hat auf die Fälligkeit unserer Rechnungen keinen Einfluß und berechtigt nicht zu Abzügen von unserer Rechnung. Abweichungen von Lieferschein oder Rechnung sind uns sofort bei Erhalt schriftlich mitzuteilen.

Abweichungen. Für die Einhaltung der spezifischen Gewichte und Maße wird keine Gewähr übernommen. Abweichungen im handelsüblichen Rahmen sind zulässig. Schwankungen in der Materialzusammensetzung, sowie Abweichungen von der Farbe im Rahmen der branchenüblichen Grenzen bleiben vorbehalten. Für Farbechtheit wird nicht garantiert. Mehr- oder Minderlieferungen. Bei unseren Warenlieferungen werden uns Mengen- und Maßabweichungen bis zu 10 % eingeräumt, insbesondere, wenn diese fabrikations- oder
verpackungsbedingt sind, und zwar, sowohl hinsichtlich der gesamten Abschlußmenge als auch hinsichtlich der einzelnen Teillieferung. Warenrücknahme. Wir nehmen nur Waren zurück wenn wir der Rücknahme vorher schriftlich zugestimmt haben. Rücksendungen müssen frei unserem Werkslager erfolgen. Gutschriften erfolgen erst nach geprüftem Wareneingang. Rückgaben können nicht vor Gutschriftsvorlage von unseren Rechnungen abgesetzt werden. Gebrauchte, bereits bearbeitete oder nicht standardisierte Ware kann nicht zurückgenommen werden. Bei Warenrücknahmen, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind, berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 20 % des ursprünglichen Warenwerts. Wertminderung bei zurückgegebenen Materialien behalten wir uns vor.

Mängel/Lieferung nicht vertragsgemäßer Ware. Mängelrügen hat der Käufer innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter sofortiger Einstellung etwaiger Bearbeitung, spätestens aber 6 Wochen nach Empfang der Ware, schriftlich zu rügen. Mangelhafte Ware nehmen wirauf eigene Kosten zurück und ersetzen sie nach erfolgter Prüfung und Anerkennung der Mängel an die ursprüngliche Empfangsstation durch einwandfreie Ware. Stattdessen können wir den Mindestwert ersetzen. Ist die Ersatzware mangelhaft, kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Wir haften aber niemals weitergehend, als wir unsere evtl. Vorlieferanten in Anspruch nehmen können. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bestehen grundsätzlich nicht. Wir haften nicht, wenn Nachbesserung oder Ersatzleistung durch eigenmächtiges Handeln des Bestellers oder Dritter beeinträchtigt wird. Für Schäden infolge natürlicher Abnutzung haften wir nicht. Bei oberflächenveredeltem Aluminium oder bei beschichteten Oberflächen sind die einschlägigen Pflegemaßnahmen zu beachten. Die Bestimmung des § 276, Abs. 2 BGB bleibt unberührt. Stellt uns der Käufer auf Verlangen nicht Proben des beanstandeten Materials unverzüglich auf unsere Kosten zur Verfügung, entfallen alle Ansprüche. Bei mangelhafter Teillieferung kann der Käufer keine Rechte bezüglich der übrigen Teilmengen herleiten. Es wird keine Haftung auf Vollzähligkeit der von uns aus Zeichnungen oder anderen Unterlagen im Rahmen unseres Kundendienstes erstellten Materialauszüge übemommen. Die Prüfung, ob sich die bestellte odervon uns vorgeschlagene Ware fürden vorgesehenen Verwendungszweck eignet, ist Pflicht des Bestellers. Alle Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 6 Monaten, gleichgültig, ob es sich um die Lieferung einer beweglichen Sache handelt, oder die gelieferte Sache Bestandteil eines Bauwerks wird bzw. geworden ist.

Auskünfte. Eine Haftung fürtechnische Auskünfte wie auch fürAbbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben kann verbindlich nur übernommen werden, wenn diese schriftlich bestätigt sind.

Verpflichtungen. Unsere Waren gehören weitgehend zu einem komplexen Konstruktionssystem, das durch internationale Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster oder Patente geschützt ist. Unser Konstruktionssystem wie die eingeschlossenen Zubehörteile dürfen nicht in Zusammenhang mit konkurrierenden Erzeugnissen gebracht, verbunden oder verarbeitet werden. Unser Material ist auf Befragen eindeutig zum ISOGON-System gehörig zu benennen, Unsere Entwürfe und Konstruktionen unterliegen außerdem dem Urheberrechtsschutz. Der Besteller haftet für alle Schäden, die uns evtl. aus der Verletzung vorstehender Verpflichtungen und/oder Schutzrechte entstehen und erklärt sich bereit, gegebenenfalls Schadenersatz zu leisten.

Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand. In jedem Fall gilt unter Ausschluß ausländischen Rechts nur deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit der Geschäftsverbindung zu einem Vollkaufmann irgendwie in Zusammenhang stehen, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist Sitz unserer Gesellschaft. Gleiches gilt für die Geschäftsverbindung zu einem Nichtkaufmann insoweit, als dieser nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oderseinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt sind oder Ansprüche im Mahnverfahren geltend gemacht werden. Wir sind auch berechtigt, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder dem unseres liefernden ISOGON-Partners zu verklagen. Vorstehendes gilt auch gegenüberallen denjenigen, die für die Verpflichtung des Käufers haften. Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.

Isogon Laden- und Messebausysteme GmbH, 2016

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